Erweiterte Kollektive Lizenzen im Urheberrecht – Funktionen, Wirkung und Bewertung

Effziente Transaktionsdienstleistungen sind eine wichtige Voraussetzung für leistungsfähige und wettbewerbsfähige Urheberrechtsindustrien. Eine wesentliche Funktion von kollektiven Verwertungsgesellschafften (VG) ist es, solche Dienstleistungen bei der Lizenzierung von Urheberrechten bereitzustellen. Dieser Artikel entwickelt eine Struktur zur Bewertung von »erweiterten kollektiven Lizenzen« (EKL) aus ökonomischer Sicht. Bei EKL wird der Geltungsbereich von Sammellizenzierungen oder das Mandat einer VG durch staatliche Regulierung auch auf Rechteinhaber ausgeweitet, welche die VG nicht explizit beauftragt haben, ihre Rechte direkt oder indirekt über eine Vertretungsvereinbarung auszuüben. EKL oder sehr ähnliche Maßnahmen bestehen bereits in praktisch allen EU/ EWR-Mitgliedsstaaten. Aus ökonomischer Sicht werfen EKL dabei grundlegende Fragen auf. Wann funktionieren Märkte besser, wenn Markteilnehmer in ihrer Vertragsfreiheit eingeschränkt werden? Oder unter welchen Umständen lohnt sich zumindest der Aufwand
öffentlicher Mittel, Marktteilnehmer zu bestimmten Verhaltensweisen anzuregen? Der Artikel legt wesentliche Aspekte von Zielkon'ikten bei EKL dar und zieht ein vorsichtig optimistisches Fazit für den weiteren Einsatz von EKL.